Haushaltsberatungen in Berlin sind nichts für schwache Nerven – oder für Ungeduldige. Normalerweise tagt der zuständige Hauptausschuss etwa alle zwei Wochen. In diesem Herbst mussten aber wieder die Ausgaben und Einnahmen für die nächsten zwei Jahre festgelegt werden. Also wurden von September bis Dezember 17 Sitzungen angesetzt und in rund 70 Stunden gut 1.000 Haushalts-Vorgänge und fast 750 Änderungsanträge beraten.
Ich hatte einen nicht unwesentlichen Anteil daran, denn als Mitglied des Hauptausschusses bin ich auch für die Haushaltsberatungen mit zuständig. Und das bedeutet weit mehr als nur Zahlen. Wir Haushälter legen fest, wer wie viel Geld bekommt. Da gilt es abzuwägen, wer tatsächlich wie viel braucht – wo es sich lohnt, etwas nachzuschieben, oder wo künftig weniger Mittel ausreichen (müssen).
15 Millionen Euro für den Ex-Flughafen Tempelhof
In den nächsten beiden beiden Jahren werden gut 7,3 und gut 7,8 Millionen Euro in den ehemaligen Flughafen Tempelhof fließen. Mit dem Geld soll vor allem das riesige Gebäude besser erschlossen werden, sowohl für seine bisherigen Mieter, als Veranstaltungsort und für Touristen als auch für die vorübergehende Flüchtlingsunterbringung.
Außerdem habe ich als Haushalts- und Wissenschaftspolitiker mit dafür gesorgt, dass 2016/2017 mehr Geld bereit steht u.a. für mehr Qualität und Innovation an den Berliner Hochschulen, eine neue Rettungsstelle der Charité, für Vorbereitungen zur Umwandlung des Flughafens Tegel zu einem Forschungspark und das Schlaganfallmobil STEMO der Berliner Feuerwehr. Ich wünsche mir sehr, dass alle Gelder auch abgerufen werden.